Reden zum Haushalt 2019

  • Verabschiedung Haushalt 2019, Christel Brodersen (Kreistag 17.12.18)

Im Laufe des Jahres und ganz besonders in den letzten Wochen haben wir in den Ausschüssen intensiv diskutiert, Beschlüsse gefasst und so die Weichen für das kommende Jahr und die zukünftige Entwicklung des Rems-Murr-Kreises gestellt. Dabei standen inhaltliche Fragen im Vordergrund, .... weiterlesen  

 

  • Haushaltsrede für 2018,  Christel Brodersen (Kreistag 19.11.18)

War das noch Wetter oder ist das schon Klima? Hinter uns liegt ein heißer und enorm trockener Sommer und auch im Oktober konnten die Wetterstationen so manchen Temperaturrekord vermelden. Im Frühjahr 2017 dagegen gab es Frostschäden durch ungewöhnlich tiefe Temperaturen. Im Sommer davor verwüsteten Unwetter Teile von Deutschland. . ... weiterlesen      

Redebeiträge 2018

  • Redebeitrag  zur Gründung des Zweckverbandes "Breitbandausbau Rems.Murr",  Willy Härtner (Kreistag 17.12.18)  

 Die Digitalisierung schreitet in Windeseile immer weiter voran. Immer mehr Daten werden von A nach B und über C wieder zurückgetauscht. Dieser Datenaustausch erfolgt auf Informationswegen – idealerweise „Highways“, d   ... weiterlesen   

 

  • Redebeitrag zum Klimaschutzhandlungskonzept 19-22, Dr. Astrid Fleischer (Kreistag 19.11.18)   

Der Klimaschutz – Alles nur heiße Luft? In der letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses wurde dies erwähnt. Das hat mich sehr irritiert. Wir sind uns doch wohl alle darin einig, dass Klimaschutz eine aktuelle Aufgabe ist. Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, eine nationale Aufgabe und vor Allem aber auch eine lokale Aufgabe.  ... weiterlesen   

 

  • Redebeitrag zur VVS-Tarifzonenreform19-22, Ulrike Sturm (Kreistag 09.07.18)   

 Vor uns liegt nur ein kleiner Beschlussvorschlag für den Rems-Murr-Kreis – aber mit einer großen positiven Wirkung für alle mobilen Menschen in der Region Stuttgart und darüber hinaus. Ich sage sogar: ein echter Riesenschritt auf dem so wichtigen Weg hin zum Aufhalten des Klimawandels.  ... weiterlesen     

 

  • Redebeitrag  zur Gesamtimmobilienkonzeption, Christel Brodersen (Kreistag 09.07.18)  

Die Fußballweltmeisterschaft war für die deutsche Mannschaft bereits am 3. Spieltag zu Ende. Eine Mannschaft, die sich als Team nicht gefunden hat. Sie zeigte keine Begeisterung für das Spiel und schob den Ball auf dem Spielfeld nur hin und her. Im Ergebnis gab es kaum Tore und ein frühes Ausscheiden. ... weiterlesen     

Reden zum Haushalt 2018

  •  Verabschiedung Haushalt 2018, Ulrike Sturm (Kreistag 18.12.17)

Bei Ihrem Amtsantritt hatten Sie deutlich gemacht, dass Sie mit wenig voranbringenden Ritualen brechen wollen - und wir Grünen haben uns gerne in den frischen Wind gestellt.  .... weiterlesen 

 

  • Haushaltsrede für 2018,  Ulrike Sturm (Kreistag 13.11.17)

In den vergangenen Jahren wurden uns stets hochgradig defizitäre Haushalte vorgelegt. Mit eingezogenen Köpfen verabschiedeten wir die Rekordverschuldung und die Rekordkreisumlage. Für das kommende Jahr 2018 kommt von den sprudelnden Steuereinnahmen nun auch etwas bei uns an. ... weiterlesen    

Redebeiträge 2017

  • Redebeitrag zur Neukonzeption der Fachstelle Rechtsextremismus,  Willi Halder (Kreistag 09.07.17)  

Seit 17 Jahren gibt es im Rems-Murr-Kreis die Fachstelle Rechtsextremismus. Als einziger Landkreis leisten wir uns diese Stelle mit einer 100% Besetzung. Mit ihrer hohen Beratungskompetenz in den Themenfeldern Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus ist die Fachstelle weit über die Kreisgrenzen hinaus anerkannt und hoch geschätzt.  ... weiterlesen 

 

  • Redebeitrag zur Medizinkonzeption, Peter Höschele (Kreistag 24.04.17)  

 Jede zweite Klinik schreibt derzeit rote Zahlen. Unter den Häusern in kommunaler Trägerschaft erwirtschaftet nicht mal eine Handvoll einen Überschuss. Dieses Szenario ließ die bange Frage aufkommen, was wird aus der Klinik in Schorndorf?  ... weiterlesen 

Reden zum Haushalt 2017

  • Verabschiedung Haushalt 2017, Dr. Astrid Fleischer (Kreistag 19.12.16)

Zur Erinnerung möchte ich noch einmal die Kernpunkte herausheben, die uns bei der Aufstellung des Kreishaushalts für 2017 wichtig sind: Keinerlei Netto-Neuverschuldung (1,1 Mio. €), Risiken minimieren (insbesondere im Sozialhaushalt), am Klimaschutz nicht sparen sondern ihn weiterentwickeln, Entlastung der Gemeinden durch Verringerung der Kreisumlage. Und vor allem: Schuldenabbau Ja - Schuldenabbau ist uns wichtig, .... weiterlesen   

 

  • Haushaltsrede für 2017,  Dr. Astrid Fleischer (Kreistag 14.11.16)

Die Gemeinden können in diesem und im nächsten Jahr - wie auch Bund und Länder - mit zusätzlichen Einnahmen rechnen, so Bundesfinanzminister Schäuble. Wenn ich mir dann den uns vorliegenden Haushaltsplanentwurf des Rems-Murr-Kreises anschaue und die Schuldensituation - heute und zukünftig - dann ist mir nicht ganz wohl dabei.  ... weiterlesen  

Redebeiträge 2016

  •  Jahresabschluss Kreistag 2016 Christel Brodersen (Kreistag 19.12.16)

Ein intensives Jahr geht zu Ende, mit vielen bedeutsamen Themen und wichtigen Entscheidungen. Herr Landrat, mit ihren Schwung haben sie nicht nur die Verwaltung sondern auch uns ganz schön auf Trab gebracht.  .... weiterlesen   

 

  • Redebeitrag zur Fortschreibung des Kreispflegeplans, Alfonso Fazio (Kreistag 19.12.16)

Lassen Sie mich zuerst ein Dankeschön aussprechen bei Frau Amann, Frau Dr. Merx, Herrn Herrmann und Herrn Geiser für das vorliegende, wirklich gelungene Werk „Älter werden im Rems-Murr-Kreis“. Eher weniger gelungen war die Vorberatung dieses Werkes. Sie hat nämlich überhaupt nicht stattgefunden.

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  • Redebeitrag zur Flugsicherung und Genehmigung von Windkraftanlagen, Bernd Messinger (Kreistag 18.7.16)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich dafür, dass sich die Landkreisverwaltung intensiv mit unserem Antrag vom 8.4.16 befasst und die Thematik zur Flugsicherung und Genehmigung von Windkraftanlagen aufgearbeitet hat.  ... weiterlesen  

 

  • Stellungnahme zum Bericht über die AWG, Ursula Heß-Naundorf, (Kreistag 18.7.16)

 Aus den Wertstoffsammlungen, den Deponien und mit der Stromerzeugung der Biovergärungsanlage wurden eine nicht zu verachtende Summe von über 1,8 Mio. erlöst. Mit verschiedenen Betriebsgebäuden und den Photovoltaikanlagen „Lichte“ (Kaisersbach) können 930.000 kWh Strom erzeugt werden. 

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  • Stellungnahme zum Bericht über die Rems-Murr-Kliniken, Bernd Messinger (Kreistag 18.7.16)

 Wir waren nach dem Start am Standort Winnenden sehr schnell in einer krisenhaften Situation. Sie haben vor 1 ½ Jahren den Auftrag erhalten, uns aus dieser Krise heraus und in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Als Mitglied des Aufsichtsrates kann ich bestätigen, dass Sie in vielfältigster Weise und in vielen Themenbereichen aktiv sind und bereits eine ganze Reihe von Verbesserungen auf den Weg gebracht haben. ... weiterlesen

 

  • Stellungnahme zum Bericht über Kreisbau, RMIM und Gesundheits GmbH, Christine Besa (Kreistags 18.7.16)

 Der Rems-Murr-Kreis hat eine engagierte Beteiligungsgesellschaft an seiner Seite: Die Kreisbaugruppe! Sie schafft Räume für Menschen! Ob nun bei Instandhaltungs- oder Sanierungsmaßnahmen bei den Liegenschaften des Kreises, bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes oder bei Konversionsmaßnahmen wie dem Notariat – die Kreisbaugruppe ist hier ein verlässlicher Partner.  ... weiterlesen

 

  • Stellungnahme zum Immoblienkonzept der Kreisverwaltung, Christel Brodersen, (Kreistag 18.7.16)

Wir alle kennen das: Man erkennt ein Problem, man sieht eine Lösungsmöglichkeit und man legt los mit der Planung. Erst nur grob, dann immer feiner. So war es auch hierbei uns im Kreis.  ... weiterlesen

Reden zum Haushalt 2016

  • Verabschiedung Haushalt 2016, Petra Häffner (Kreistag 14.12.15)

Mit der heutigen letzten Sitzung in diesem Jahr verabschieden wir den Haushalt für 2016. Das große medien-wirksame Gezerre über die Kreisumlage fiel dieses Mal aus. Das ist beachtlich!Fast geräuschlos haben sich alle Fraktionen in den Vorberatungen über den Hebesatz der Kreisumlage geeinigt. Auch wir, die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, stimmen dem Hebesatz von 38,5% zu.... weiterlesen  

 

  • Haushaltsrede für 2016, Willi Halder (Kreistag 16.11.15)

Das Krankenhaus bestimmt die Kreisfinanzen und die Flüchtlinge bestimmen täglich unsere Gespräche, unsere Gedanken.
Herr Dr. Sigel, ich denke, Sie haben sich die ersten 100 Tage im Amt als Landrat auch anders vorgestellt. Kompliment, Sie sind alle Herausforderung beherzt angegangen.
Lassen Sie mich zuerst auf einige andere Punkte eingehen.  ... weiterlesen

Redebeiträge 2015

  • Stellungnahme zum Handlungsprogramm "Klimaschutz Handeln im Rems-Murr-Kreis 2016-2018", Willy Härtner (Kreistag 19.10.15)

Die Erwärmung der Atmosphäre schreitet weiter voran und macht auch vor dem RMK nicht halt. Auf allen politischen Ebenen wird agiert: Der Bund verabschiedete die Energieeinsparverordnung um den Energieverbrauch bei Neubauten zu verringern, das Land hat im Sommer ein Wärmegesetz erlassen, welches den Anteil von regenerativen Energien bei Heizungen auf 15% erhöht und in der Region versucht man den Ausbau von Windkraftanlagen zu beschleunigen. ... => weiterlesen  

 

  • Stellungnahme zum Nahverkehrsplan, Ulrike Sturm (Kreistag 20.04.15)

Nun liegt er vor uns, ein wichtiger Baustein für die öffentliche Daseinsvorsorge: Der aktualisierte Nahverkehrsplan. Kaum jemand wohnt heute noch so, dass er alle notwendigen Einrichtungen zu Fuß oder wenigstens mit dem Fahrrad erreichen kann. ... => weiterlesen  

Reden zum Haushalt 2015

  • Verabschiedung des Haushalt 2015, Christel Brodersen (Kreistag 15.12.14)

Der 19. November 2012 war für uns Grüne eine Sternstunde im Kreistag des Rems-Murr-Kreises!

Auf der Grundlage des Konzepts des Wuppertal Instituts, beschloss der Kreistag an diesem Tag einstimmig den Einstieg in den aktiven Klimaschutz. „Auf dem Weg zum Klima-Musterknaben“ schrieb die Waiblinger Zeitung am 07.11.12.    ... => weiterlesen

 

  • Haushaltsrede für 2015, Christel Brodersen (Kreistag 17.11.14)

Seit der Bau-Entscheidung für das Rems-Murr-Klinikum im Jahr 2008 ist das Krankenhaus Thema Nr. 1 in den Haushaltsreden. Die Klinik ist mittlerweile eröffnet. Doch nach wie vor ist sie ein Handlungsfeld, das für uns Kreisrätinnen und Kreisräte eine große Herausforderung darstellt. ... => weiterlesen

Redebeiträge 2014

  • Stellungnahme zum Nachtragshaushalt, Bernd Messinger (Kreistag, 20.10.2014)

Wir befinden uns im Rems-Murr-Kreis in einer schwierigen Finanzsituation. Herr Landrat Fuchs und Herr Kreiskämmerer Geißler haben diese aufgezeigt und erläutert und Vorschläge zur Bewältigung vorgelegt. Wir wurden in den letzten Wochen mit den aktuellen Entwicklungen der vertraut gemacht. Die Situation, in der wir uns befinden ist mehr als unerfreulich. ... => weiterlesen  

 

  • Stellungnahme zu den Beteiligungsrichtlinien, Christel Brodersen (Kreistag, 20.10.2014)

Wegen der Unzufriedenheit mit dem Informationsfluss zum Klinikum wurde bereits vor einem Jahr begonnen, durch neue Beteiligungsrichtlinien verbindliche Regeln zu entwickeln. So soll einerseits mehr Transparenz und andererseits mehr Verbindlichkeit über die Kommunikationsabläufe in allen Beteiligungsunternehmen des Rems-Murr-Kreises entstehen. Heute steht ein für alle Aufsichtsräte geltendes Konzept zur Abstimmung. ... => weiterlesen

Anträge

  • Antrag: Erhaltung der Brücke in Baach (21.06.18)

Die Gewölbebrücke in Baach soll in der Sanierungsliste mit einem Sperrvermerk versehen werden. ... => weiterlesen  

 

  • Antrag: Sozialticket für eine Zone (06.07.17)

Der Landkreis Rems-Murr prüft die Möglichkeit der Einführung eines Sozialtickets für eine Zone im VVS-Bereich des Rems-Murr-Kreises. ... => weiterlesen  

 

  • Antrag: Runder Tisch Windkraft (07.04.16)

Der Kreistag bittet den Landrat und die Kreisverwaltung alles dafür zu tun, damit die laufenden Genehmigungsverfahren zum Bau von Windkraftanlagen im Rems-Murr-Kreis befördert und beschleunigt werden. ... => weiterlesen   

 

  • Antrag: Modernisierung der Flugsicherung (10.04.16)

Der Landkreis Rems-Murr setzt sich für die Modernisierung der Flugsicherung in Affalterbach ein. Der Kreistag bittet den Landrat, auf diese Umrüstung hinzuwirken. ... => weiterlesen

 

  • Antrag: Sozialer Wohnungsbau (20.11.15)

Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, eine Analyse zur Situation des Wohnungsmarktes im Rems-MurrKreis durchzuführen und ein Handlungs- Konzept zur Sicherstellung des Wohnraumbedarfes für einkommensschwache Einwohner und bleibeberechtigte Flüchtlinge im Rems-Murr-Kreis vorzulegen. ... => weiterlesen

 

  • Antrag: Lernfabrik 4.0 (16.11.15)

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beauftragt die Verwaltung des Rems-Murr-Kreises als Schulträger, für die Einrichtung der „Lernfabrik 4.0“ an den beruflichen Schulen EUR 500.000,-- im Haushalt 2016 einzuplanen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, Firmen im Rems-Murr-Kreis um finanzielle Beteiligung am Projekt anzufragen, die sich bis jetzt noch nicht beteiligen... => weiterlesen

 

  • Antrag: Analyse der Kreismedienzentren (11.11.15)

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beauftragt die Landkreisverwaltung, eine Analyse der beiden Kreismedienzentren unter folgenden Fragestellungen vorzunehmen: => weiterlesen

 

  • Gemeinsamer Antrag mit der Zählgemeinschaft Die Linke/ÖDP: Kommunale Daseinsvorsorge schützen und nicht durch das Freihandelsabkommen TTIP gefährden (6.2.15)

Derzeit wird von der EU-Kommission eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) zwischen den USA und der EU verhandelt. Ziel des Abkommens ist die weitere umfassende Deregulierung und Liberalisierung von Handelsbeziehungen und Dienstleistungen. ... => weiterlesen

 

  • Antrag: Verwendung der Einnahmenverbesserungen 2014 (16.11.14)

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag, das mögliche Verbesserungen im Haushalt (z.B. durch geringere Umlage Verband Region Stuttgart) für die Reduzierung der Schulden-aufnahme und nicht für die Senkung der Kreisumlage verwendet werden. ... => weiterlesen

 

  • Antrag: Kürzung Freiwilligkeitsleistungen 2014 (16.11.14)

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag, mit den Freiwilligkeitsleistungen im Jahr 2015 wie folgt zu verfahren: ... => weiterlesen