Haushaltsreden
- Haushaltsrede für 2014
Es gibt eine Menge von Feldern, die im Kreishaushalt bearbeitet und verantwortet werden und die zukunftsweisend sind oder sein können.
Besonders wichtig ist uns von Bündnis90/die Grünen, dass wir nicht zu Lasten nachfolgender Genera-tionen wirtschaften. Nachhaltigkeit ist das große Stichwort. ... weiterlesen
- Verabschiedung Haushalt für 2013
Die letzten Wochen waren spannend. Alle Fraktionen warteten, ob es noch Verbesserungen gibt, die sich auf den Kreishaushalt und damit auf die Kreisumlage positiv auswirken könnten. In den Ausschüssen wurden parallel der Haushalt und die Anträge... weiterlesen
- Haushaltsrede für 2013
Nun ist es wieder soweit. Wenn die Menschen sich allmählich auf das Weihnachtsfest vorbereiten beginnt im Kreistag das Gezerre um die Höhe der Kreisumlage, über das wir Grünen jedes Jahr aufs Neue staunen. Schließlich ist der Landkreis kein Territorium außerhalb... weiterlesen
- Haushaltsrede für 2012
Immer mehr Menschen protestieren weltweit in der Occupy-Bewegung gegen die Machtinteressen der anonymen Finanzwelt. Seit dem Drama um den Euro-Rettungsschirm wird immer deutlicher, dass die Finanzmärkte in ihre Schranken verwiesen werden müssen... weiterlesen
- Verabschiedung Haushalt 2011
Die Fraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN stellt den Antrag die Kreisumlage, wie schon einmal von der Verwaltung vorgeschlagen, auf einen Hebesatz von 41,6% festzusetzen. Die nach der Novembersteuerschätzung... weiterlesen
- Haushaltsrede für 2010
Durch die von der Verwaltung vorgeschlagenen Senkung der Kreisumlage können ca. 2 Millionen € für dringend notwendige energetische Sanierungen in Kreisliegenschaften nicht durchgeführt werden. Diese Sanierungen...
Redebeiträge
- Redebeitrag zu "ÖPNV-Zuständigkeit und Allgemeine Vorschrift", Ulrike Sturm (Kreistag, 18.11.2013)
Wenn eine Sache schlecht läuft, dann ist keiner zuständig; läuft sie aber gut, so wollen alle dies verantworten. Da man nun wie schon seit vielen Jahren darum streitet, die Zuständigkeit für alle öffentlichen Verkehrsmittel entweder unter die Regie von einem Aufgabenträger zu stellen oder sie bei mehreren zu belassen, kann es sich nicht um eine ganz undankbare Aufgabe handeln. ... weiterlesen
- Redebeitrag zu "Neubau Rems-Murr-Kliniken", Susanne Fauth-Rank (Kreistag, 21.10.2013)
Nach den Turbulenzen der letzten Wochen um den Klinikneubau in Winnenden, hat die nun aktuell angepasste, geplante Vorgehensweise unsere volle Unterstützung. Ich möchte die wichtigsten Eckpunkte für die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen ansprechen ... weiterlesen
- Redebeitrag zu Haus B, Susanne Fauth-Rank (Kreistag, 23.04.2012)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen steht nach wie vor hinter der zeitnahen Verwirklichung des Bauvorhabens Haus B mit der Kindertagesstätte, dem akademischen Lehrkrankenhaus und dem Raumangebot für die zentrale Unterbringung der Krankenhausverwaltung... weiterlesen
- Redebeitrag zum Haushalt 2012, Susanne Fauth-Rank (Kreistag, 12.12.2011)
Die Schuldenkrise in der EU-Zone hat uns allen einen Blick in den Abgrund eröffnet. Die Lehre, die wir daraus ziehen? Wir müssen zukünftig auf allen politischen Ebenen einen strikten Sparkurs fahren und Schuldenabbau muss unser vorderstes Ziel sein... weiterlesen
- Redebeitrag zu Haus B, Peter Höschele (Kreistag, 17.10.2011)
Man stelle sich vor, da plant der RMK den Bau einer hochmodernen attraktiven Klinik, neue Chefarztstellen werden mit gut ausgebildeten Medizinern besetzt, die moderne konkurrenzfähige Leistungen anbieten, (ich warte immer noch auf die erste Chefärztin), und zahlungskräftige... weiterlesen
- Redebeitrag zu Metropoltickets, Astrid Fleischer (Kreistag, 11.07.2011)
Angebotsverbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr das ist einer der Schlüssel zum Erfolg, wenn wir den MIV loswerden wollen. Unter MIV, das haben wir gelernt, versteht sich der motorisierte Individualverkehr, der 60% des CO²-Aufkommens im Verkehrssektor verursacht... weiterlesen
- Redebeitrag zu "Erweiterung Wahlleistungsstation und Unterbringung der Verwaltung", Peter Höschele (Kreistag, 11.04.2011)
Schneller als gedacht, haben die Belegungszahlen der RMK ein Niveau erreicht, dass erst für 2017 erwartet wurde. Wohl niemand hätte 2008 gedacht, dass die Option zur Erweiterung über 550 Betten... weiterlesen
- Redebeitrag zu den Schülerbeförderungskosten, Ulrike Sturm (Kreistag, 11.04.2011)
Wir wollen, dass Kinder naturnah aufwachsen. Denn nur, was man kennt, ist man später auch bereit zu schützen. Dieser Tagesordnungspunkt ist aber auch nicht den anderen Fraktionen zu verdanken, die nun endlich IHREN originären... weiterlesen
- Redebeitrag zum Ambulanter OP im Geze Backnang, Peter Höschele (Kreistag, 11.04.2011)
Mit großem Schwung ist das GEZE Backnang in die Planungsphase gestartet, doch leider drohen wesentliche Teile auf der Strecke zu bleiben. Nachdem schon die Rettungsstation... weiterlesen
- Redebeitrag zum Geze Backnang, Peter Höschele (Kreistag, 13.12.2010)
Die ambulante medizinische Versorgung ist in einem dramatischen Wandel begriffen. Die Ausgaben im Gesundheitswesen sind in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Ein Ende... weiterlesen
- Redebeitrag zur Neuordnung SGB II, Bernd Messinger (Kreistag, 18.10.2010)
Wir schreiben heute ein Stück Sozialgeschichte, wenn wir die Fortführung der ARGE in der neuen Struktur, mit einem neuen Namen, als JobCenter, beschließen werden. Dass wir das wohl nahezu einstimmig tun können ... weiterlesen
- Redebeitrag zum Kreisstraßenausbauplan 2010 (Kreistag, 18.10.2010)
Der Kreisstraßenausbauplan steht dieses Jahr mehr denn je unter dem Motto: "Wünsch dir was." In der Prioritätenliste I sind 6 Maßnahmen mit 14,4 Millionen Euro Gesamtkosten aufgeführt... weiterlesen
- Redebeitrag zum Schulentwicklungsplan 2010, Susanne Fauth-Rank (Kreistag, 12.07.2010)
Bei der Schulentwicklungsplanung 2010 wurde das Ziel gesetzt, eine ausgewogene Stärkung der Struktur der beruflichen Schulstandorte in Backnang, Waiblingen und Schorndorf bei gleichzeitigem Ausbau der einzelnen Schulprofile... weiterlesen
- Redebeitrag zum Klimaschutz, Bernd Messinger (Kreistag, 26.04.2010)
für uns als Grüne zeigt diese Vorlage, dass nach jahrelangen Bemühungen auf allen Ebenen, nach viel Überzeugungsarbeit, das Thema Ökologie nicht nur in der Mitte der Gesellschaft, sondern auch im Mittelpunkt politischen Handelns im Rems-Murr-Kreis angekommen ist.... weiterlesen
- Stellungnahme zum Finanzzwischenbericht 2009 (Kreistag, 19.09.2009)
im Finanzzwischenbericht zeichnet sich bereits eine dramatisch angespannte Haushaltslage für das kommende Jahr ab. Auch die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen sieht diese Entwicklung mit Sorge ... weiterlesen
- Redebeitrag zum Gesundheitszentrum Winnenden, Peter Höschele (Kreistag, 01.03.2009)
Jeder Klinik ein Gesundheitszentrum - ein Trend, der von der Nordseeküste bis an den Alpenrand die Klinikverantwortlichen aufhorchen lässt. Ob kommunal, privat oder konfessionell - jede Klinik... weiterlesen
Anträge
- Antrag: Schuldenabbau ab 2015
Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag, ab dem Jahr 2015 in die Finanzplanung einen Betrag von mindestens 2 Mio. EUR zur Schuldentilgung fest in den Haushalt einzuplanen. ... weiterlesen
- Antrag: Mitgliedschaft des Rems-Murr-Kreises im Verein „Schwäbisches Streuobstparadies“
für den 22. Mai 2012 ist die Gründungsversammlung für den Verein „Schwäbisches Streuobst-paradies" geplant. Bisher sind die Landkreise Esslingen, Böblingen, Göppingen, Reutlingen, Tübingen und Zollern-Alb, das Land Baden-Württemberg (Lifeplus, Unesco-Biosphärenreservat Schwäbische Alb) sowie 100 weitere... weiterlesen
- Antrag: Berichterstattung im Sozialausschuss zur Entwicklung der Arbeitsmarktpolitik im Rems-Murr-Kreis.
zum 1.4.2012 ist die sog. „Instrumentenreform“ der Bundesregierung in Kraft getreten. Sie wirkt in erheblichem Maß auf die lokale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik und führt nach Befürchtungen... weiterlesen
- Antrag: Fortsetzung der Unterstützung des EH-Mobil im gleichen Umfang wie bisher in Höhe von 36.000 €.
Das EH-Mobil ist ein sehr niederschwelliges Angebot für Menschen in sozialen Notlagen oder mit geringem Einkommen. Sie erhalten dort nicht nur ein preisgünstiges Mittagessen sondern auch Unterstützung und Beratung sowie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben... weiterlesen
- Antrag: für die Schwangerenberatung und Schwangerenkonfliktberatung im RMK insgesamt 20.000 €. Die Verteilung dieser Mittel soll entsprechend des Beratungsumfangs auf die vorliegenden Anträge verteilt werden.
Schwangerenberatung und Schwangerenkonfliktberatung ist ein wichtiges und unverzichtbares Beratungsangebot für Frauen. Pro familia e.V. hat durch seinen Antrag deutlich gemacht, dass zusätzlich zu den Landesmitteln finanzielle... weiterlesen
- Antrag: Ökologischer Ausgleich für den Eingriff in die Natur
Sehr geehrter Herr Landrat Fuchs, wir bitten darum, zeitnah im Umwelt- und Verkehrsausschuss über Ausgleichsmaßnahmen und -flächen aufgrund von Eingriffen in die Natur (Baumaßnahmen)... weiterlesen
- Antrag: die Befristung der Stelle „Klimaschutz“ zur Umsetzung des vom Kreistag beschlossenen Klimaschutzkonzepts ist aufzuheben.
Bei der Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts am 26.04.2010 war es erklärter Wille aller Fraktionen im Kreistag, den Klimaschutz und damit einhergehend die Reduzierung der CO2-Emissionen im Rems-Murr-Kreis mit hoher... weiterlesen
- Antrag: Neckarelektrizitätsverband
1. Herr Landrat Fuchs wird beauftragt, sich in den Gremien des Zweckverbands Neckarelektrizitätsverband dafür einzusetzen, dass die Mitgliedskommunen die Möglichkeit erhalten,... weiterlesen
- Antrag: Schulentwicklungsgutachten
mit der Einführung der Werkrealschule werden in vielen Gemeinden zum Teil heftige Standortdebatten geführt. Die neuen Prognosen des statistischen Landesamts zeigen... weiterlesen
- Antrag: Erstattung eines Berichtes zur Klärung einer Reihe von Fragen zu: Konkrete Auswirkungen und geplante Umsetzungen der Hartz IV-Gesetze auf den Rems-Murr-Kreis Maßnahmen im Sozialen Bereich und Auswirkungen auf die Kreisfinanzen
Bundestag und Bundesrat haben im Februar die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu weiteren Änderungen des SGB II und XII angenommen und rückwirkend zum... weiterlesen
- Antrag: EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen
Der Kreistag des Rems-Murr-Kreis stellt fest: Städte, Kommunen und Kreise sind entscheidende Akteure zur Steigerung der Energieeffizienz und somit der Senkung von CO 2-Emissionen. Denn diese können mittels... weiterlesen
