Es gibt eine Menge von Feldern, die im Kreishaushalt bearbeitet und verantwortet werden und die zukunftsweisend sind oder sein können.
Besonders wichtig ist uns von Bündnis90/die Grünen, dass wir nicht zu Lasten nachfolgender Genera-tionen wirtschaften. Nachhaltigkeit ist das große Stichwort. ... weiterlesen
Die letzten Wochen waren spannend. Alle Fraktionen warteten, ob es noch Verbesserungen gibt, die sich auf den Kreishaushalt und damit auf die Kreisumlage positiv auswirken könnten. In den Ausschüssen wurden parallel der Haushalt und die Anträge... weiterlesen
Nun ist es wieder soweit. Wenn die Menschen sich allmählich auf das Weihnachtsfest vorbereiten beginnt im Kreistag das Gezerre um die Höhe der Kreisumlage, über das wir Grünen jedes Jahr aufs Neue staunen. Schließlich ist der Landkreis kein Territorium außerhalb... weiterlesen
Immer mehr Menschen protestieren weltweit in der Occupy-Bewegung gegen die Machtinteressen der anonymen Finanzwelt. Seit dem Drama um den Euro-Rettungsschirm wird immer deutlicher, dass die Finanzmärkte in ihre Schranken verwiesen werden müssen... weiterlesen
Die Fraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN stellt den Antrag die Kreisumlage, wie schon einmal von der Verwaltung vorgeschlagen, auf einen Hebesatz von 41,6% festzusetzen. Die nach der Novembersteuerschätzung... weiterlesen
Durch die von der Verwaltung vorgeschlagenen Senkung der Kreisumlage können ca. 2 Millionen € für dringend notwendige energetische Sanierungen in Kreisliegenschaften nicht durchgeführt werden. Diese Sanierungen...
Wenn eine Sache schlecht läuft, dann ist keiner zuständig; läuft sie aber gut, so wollen alle dies verantworten. Da man nun wie schon seit vielen Jahren darum streitet, die Zuständigkeit für alle öffentlichen Verkehrsmittel entweder unter die Regie von einem Aufgabenträger zu stellen oder sie bei mehreren zu belassen, kann es sich nicht um eine ganz undankbare Aufgabe handeln. ... weiterlesen
Nach den Turbulenzen der letzten Wochen um den Klinikneubau in Winnenden, hat die nun aktuell angepasste, geplante Vorgehensweise unsere volle Unterstützung. Ich möchte die wichtigsten Eckpunkte für die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen ansprechen ... weiterlesen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen steht nach wie vor hinter der zeitnahen Verwirklichung des Bauvorhabens Haus B mit der Kindertagesstätte, dem akademischen Lehrkrankenhaus und dem Raumangebot für die zentrale Unterbringung der Krankenhausverwaltung... weiterlesen
Die Schuldenkrise in der EU-Zone hat uns allen einen Blick in den Abgrund eröffnet. Die Lehre, die wir daraus ziehen? Wir müssen zukünftig auf allen politischen Ebenen einen strikten Sparkurs fahren und Schuldenabbau muss unser vorderstes Ziel sein... weiterlesen
Man stelle sich vor, da plant der RMK den Bau einer hochmodernen attraktiven Klinik, neue Chefarztstellen werden mit gut ausgebildeten Medizinern besetzt, die moderne konkurrenzfähige Leistungen anbieten, (ich warte immer noch auf die erste Chefärztin), und zahlungskräftige... weiterlesen
Angebotsverbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr das ist einer der Schlüssel zum Erfolg, wenn wir den MIV loswerden wollen. Unter MIV, das haben wir gelernt, versteht sich der motorisierte Individualverkehr, der 60% des CO²-Aufkommens im Verkehrssektor verursacht... weiterlesen
Schneller als gedacht, haben die Belegungszahlen der RMK ein Niveau erreicht, dass erst für 2017 erwartet wurde. Wohl niemand hätte 2008 gedacht, dass die Option zur Erweiterung über 550 Betten... weiterlesen
Wir wollen, dass Kinder naturnah aufwachsen. Denn nur, was man kennt, ist man später auch bereit zu schützen. Dieser Tagesordnungspunkt ist aber auch nicht den anderen Fraktionen zu verdanken, die nun endlich IHREN originären... weiterlesen
Mit großem Schwung ist das GEZE Backnang in die Planungsphase gestartet, doch leider drohen wesentliche Teile auf der Strecke zu bleiben. Nachdem schon die Rettungsstation... weiterlesen
Die ambulante medizinische Versorgung ist in einem dramatischen Wandel begriffen. Die Ausgaben im Gesundheitswesen sind in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Ein Ende... weiterlesen
Wir schreiben heute ein Stück Sozialgeschichte, wenn wir die Fortführung der ARGE in der neuen Struktur, mit einem neuen Namen, als JobCenter, beschließen werden. Dass wir das wohl nahezu einstimmig tun können ... weiterlesen
Der Kreisstraßenausbauplan steht dieses Jahr mehr denn je unter dem Motto: "Wünsch dir was." In der Prioritätenliste I sind 6 Maßnahmen mit 14,4 Millionen Euro Gesamtkosten aufgeführt... weiterlesen
Bei der Schulentwicklungsplanung 2010 wurde das Ziel gesetzt, eine ausgewogene Stärkung der Struktur der beruflichen Schulstandorte in Backnang, Waiblingen und Schorndorf bei gleichzeitigem Ausbau der einzelnen Schulprofile... weiterlesen
für uns als Grüne zeigt diese Vorlage, dass nach jahrelangen Bemühungen auf allen Ebenen, nach viel Überzeugungsarbeit, das Thema Ökologie nicht nur in der Mitte der Gesellschaft, sondern auch im Mittelpunkt politischen Handelns im Rems-Murr-Kreis angekommen ist.... weiterlesen
im Finanzzwischenbericht zeichnet sich bereits eine dramatisch angespannte Haushaltslage für das kommende Jahr ab. Auch die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen sieht diese Entwicklung mit Sorge ... weiterlesen
Jeder Klinik ein Gesundheitszentrum - ein Trend, der von der Nordseeküste bis an den Alpenrand die Klinikverantwortlichen aufhorchen lässt. Ob kommunal, privat oder konfessionell - jede Klinik... weiterlesen
Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag, ab dem Jahr 2015 in die Finanzplanung einen Betrag von mindestens 2 Mio. EUR zur Schuldentilgung fest in den Haushalt einzuplanen. ... weiterlesen
für den 22. Mai 2012 ist die Gründungsversammlung für den Verein „Schwäbisches Streuobst-paradies" geplant. Bisher sind die Landkreise Esslingen, Böblingen, Göppingen, Reutlingen, Tübingen und Zollern-Alb, das Land Baden-Württemberg (Lifeplus, Unesco-Biosphärenreservat Schwäbische Alb) sowie 100 weitere... weiterlesen
zum 1.4.2012 ist die sog. „Instrumentenreform“ der Bundesregierung in Kraft getreten. Sie wirkt in erheblichem Maß auf die lokale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik und führt nach Befürchtungen... weiterlesen
Das EH-Mobil ist ein sehr niederschwelliges Angebot für Menschen in sozialen Notlagen oder mit geringem Einkommen. Sie erhalten dort nicht nur ein preisgünstiges Mittagessen sondern auch Unterstützung und Beratung sowie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben... weiterlesen
Schwangerenberatung und Schwangerenkonfliktberatung ist ein wichtiges und unverzichtbares Beratungsangebot für Frauen. Pro familia e.V. hat durch seinen Antrag deutlich gemacht, dass zusätzlich zu den Landesmitteln finanzielle... weiterlesen
Sehr geehrter Herr Landrat Fuchs, wir bitten darum, zeitnah im Umwelt- und Verkehrsausschuss über Ausgleichsmaßnahmen und -flächen aufgrund von Eingriffen in die Natur (Baumaßnahmen)... weiterlesen
Bei der Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts am 26.04.2010 war es erklärter Wille aller Fraktionen im Kreistag, den Klimaschutz und damit einhergehend die Reduzierung der CO2-Emissionen im Rems-Murr-Kreis mit hoher... weiterlesen
1. Herr Landrat Fuchs wird beauftragt, sich in den Gremien des Zweckverbands Neckarelektrizitätsverband dafür einzusetzen, dass die Mitgliedskommunen die Möglichkeit erhalten,... weiterlesen
mit der Einführung der Werkrealschule werden in vielen Gemeinden zum Teil heftige Standortdebatten geführt. Die neuen Prognosen des statistischen Landesamts zeigen... weiterlesen
Bundestag und Bundesrat haben im Februar die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu weiteren Änderungen des SGB II und XII angenommen und rückwirkend zum... weiterlesen
Der Kreistag des Rems-Murr-Kreis stellt fest: Städte, Kommunen und Kreise sind entscheidende Akteure zur Steigerung der Energieeffizienz und somit der Senkung von CO 2-Emissionen. Denn diese können mittels... weiterlesen
