Nach der ersten digitalen BDK nun auch die LDK Baden-Württemberg für die Delegierten in und aus den Homeoffices. Segen oder Fluch? Keines von beiden sage ich als eine der fünf Delegierten des Rems-Murr-Kreises. Ehrlicherweise ist die digitale Teilnahme an einem Parteitag weit entfernt von der mitreißenden Atmosphäre eines analogen Events, es fehlen Sehen und Gesehen werden, miteinander reden und lachen, die anderen Delegierten kennen lernen. Aber: die Plattform für die Veranstaltung, die bereits auf der BDK ihre Feuerprobe im November bestanden hat, funktionierte im Detail bestens.
Die Abstimmungen waren bis ins Kleinste genauso gut vorbereitet und übersichtlich aufbereitet wie bei der analogen Variante. Die Delegiertenstimmkarte lag in einem definierten Bereich bereit, war dort leicht abzuholen und auch zwischen Delegierten und Ersatzdelegierten auszutauschen, wenn ein Wechsel gewünscht war. Die Abstimmungen selbst waren einfach durchzuführen, die Ergebnisse schnell ermittelt und übersichtlich dargestellt.
Die noch offenen Punkte im Parteiprogramm sowie die notwendigen Personalien und Entlastungen konnten daher zügig abgehandelt werden. Das führte letztendlich dazu, dass die von Anfang bis zum Ende hochmotivierte, praktisch komplett daueranwesende Delegiertenriege – insgesamt 207 – zügig abstimmen konnte und sowohl am Samstag in einen frühen Feierabend (nicht wie angekündigt um 22.00 Uhr) und am Sonntag in ein frühes Parteitagsende verabschiedet werden konnte.
Mitreißend waren dann doch die Reden, allen voran die des amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der sich erneut einer Nominierung als Spitzenkandidat stellte und mit 91,5 % von den Delegierten bestätigt wurde. Robert Habeck lobte in einer Videobotschaft das Corona-Krisenmanagement der grünen Regierung in Baden-Württemberg und die Kandidaten für die Landtagswahl aus allen Wahlkreisen stellten sich ebenfalls per Video vor – allesamt professionell und engagiert. Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand, das Landesvorsitzendenduo der Grünen, leiteten unterstützt von zwei Moderatoren den Parteitag von Reutlingen aus, wo sich auch das Präsidium und die nötige Technik befanden. Alles in allem war das dann doch eine runde Sache.
Das auf der LDK verabschiedete neue Landesparteiprogramm ist zukunftsweisend und ambitioniert und zeigt in vielen Punkten, dass auch nach 10 Regierungsjahren der grünen Politik nicht die Luft ausgegangen ist. Nach wie vor oben auf der Agenda stehen natürlich der Klimaschutz, der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien, die Mobilitätswende sowie die gesellschaftliche Teilhabe aller, um nur einige zu nennen. Einig war man sich zum Schluss in einem: wir Grüne werden einen engagierten Wahlkampf führen und hoffen auf weitere fünf Jahre Regierungsverantwortung, wenn möglich mit einer noch größeren Mehrheit als bisher. Die programmatischen Voraussetzungen und die motivierte Man- und Womanpower sind jedenfalls da.
Autorin: Andrea Jäger
Turnusgemäß wählte die Mitgliederverammlung auf ihrer Jahreshauptversammlung am 5.10.2020 den Kreisvorstand.
Der geschäftsführende Vorstand besteht nun aus Brigitte Seiz (OV Fellbach), Georg Blum (OV Waiblingen + Korb) und Kreisschatzmeister Rolf Schmidt (OV Winterbach).
In den erweiterten Vorstand wurden gewählt: Petra Häffner (OV Schorndorf), Jasmin Gehrke (OV Winnenden), Marie-Luise Schmidt (OV Weinstadt-Kernen), Anne Kowatsch (OV Schorndorf), Manfred Siglinger (OV Weinstadt-Kernen), Andreas Sigloch (OV Remshalden) und Kai Langenekert (OV Backnang).
GRÜNE im Kreis für nachhaltige Wirtschaftspolitik
Mit einer Zustimmung von 84 % der abgegebenen Stimmen hat sich Anne Kowatsch aus Kaisersbach ihre Nominierung zur Kandidatur für die Bundestagswahl, Wahlkreis Waiblingen, von Bündnis 90/Die GRÜNEN gesichert.
Auf der Nominierungsveranstaltung am Freitag, 10. Juli 2020, im Bürgerzentrum Alfdorf-Pfahlbronn haben der Kreisverband Schwäbisch-Gmünd und die Ortsverbände Backnanger Bucht und Oberes Murrtal vom Kreisverband Rems-Murr von Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang Kandidatin für den Wahlkreis Backnang - Schwäbisch Gmünd gewählt. Die 26-jährige ist stellvertretende Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin im Bundesvorstand der Grünen. Mit 24 von 30 möglichen Ja-Stimmen zeigten die Parteimitglieder ihre überwältigende Unterstützung. Ricarda Lang erklärte zu ihrer Wahl: “Ich freue mich riesig über das Vertrauen und über die Möglichkeit, nächstes Jahr im Wahlkreis Backnang - Schwäbisch Gmünd Wahlkampf für echten Klimaschutz, die Gleichberechtigung von Frauen und Männer und mehr Zusammenhalt in unserer Demokratie machen zu können. Die nächste Bundestagswahl wird eine Richtungsentscheidung: gelingt es uns die Weichen für eine krisenfeste Gesellschaft zu stellen oder zementieren wir einen Status Quo, der sich schon lange überlebt hat? Dafür müssen wir vieles neu denken, von einer klimaneutralen Wirtschaft bis hin zu einem bedarfsorientierten Gesundheitssystem Besonders am Herzen liegt mir der Einsatz für eine geschlechtergerechte Zukunft. In den letzten Monaten haben wir gesehen, wie sehr unser Zusammenleben darauf beruht, dass Frauen sich kümmern - unbezahlt in den eigenen vier Wänden oder unterbezahlt im Altenheim oder der KiTa. Dafür wurde ihnen viel gedankt. Doch von Applaus kann man keine Miete bezahlen. Deshalb möchte ich mich im Wahlkampf und ab 2021 hoffentlich im Bundestag für eine gerechtere Aufteilung von Hausarbeit, gute Löhne in systemrelevanten Berufen und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege einsetzen. Und für ein Gesundheitssystem in dem die Rechte der Beschäftigten sowie das Wohl des Patienten und nicht Profite im Mittelpunkt stehen. Für mich steht in den nächsten Monaten vor allem eine Zeit des Zuhörens an. Politik besteht nicht im luftleeren Raum, sie ist nur dann gut, wenn sie breite Bündnisse schmiedet und viele Menschen mitnimmt. Deshalb möchte ich herausfinden, was die Bürger*innen im Wahlkreis umtreibt, welche Sorgen sie haben und was ihre Erwartungen an die Bundespolitik sind. Ich möchte in den Dialog mit Initiativen, Gewerkschaften, Unternehmen und Verbänden vor Ort treten. Und freue mich auf viele spannende, kontroverse und interessante Diskussionen und einen spannenden Wahlkampf.”
Der Kreisvorstand Rems-Murr ist ebenso wie der Landesvorstand von Baden-Württemberg und die Bundesvorsitzenden unserer Partei bestürzt und entsetzt über die provokativen Aussagen von Boris Palmer.
In einem offenen Brief haben wir uns direkt an Boris Palmer gewandt.
>>> Hier den Brief lesen
Mit einer Zustimmung von 83 % der abgegebenen Stimmen hat sich Petra Häffner (56) ihre dritte Kandidatur für den Wahlkreis Schorndorf gesichert. Die Landtagsabgeordnete bewarb sich bei den stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern im gut gefüllten Reinhold-Maier Saal der Barbara-Künkelin-Halle in Schorndorf mit einer Rede über die Erfolge grüner Politik der letzten neun Jahre in einer grün geführten Landesregierung und einem starken Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Allein zu regieren wäre schöner und hilfreicher für die Umwelt, das Klima und viele andere Politikfelder, so Petra Häffner. Hierfür sei jedoch trotz aller täglich zu lesenden Schreckensnachrichten über die Klimakrise noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Häffner gab sich kampfesmutig und plädierte dafür, mit vielen kleinen Schritten den großen Anforderungen an eine klimafreundliche Ökonomie gerecht zu werden und möchte sich weiterhin dafür stark machen. Sie verwies auf die vielen Erfolge, die die Grünen im Landtag erreicht haben. Häffner möchte sich neben diesen Grünen Urthemen auch weiterhin für ihre Fachgebiete Sport und Polizeiarbeit einsetzen.
Rolf Schmidt vom geschäftsführenden Kreisvorstand hatte in seiner Begrüßungsrede dazu deutlich gemacht, dass unser Planet keine Zeit mehr hat für langwierigen politischen Streit, sondern schnell konkrete realisierbare Entscheidungen gegen den Klimawandel braucht. „Das Gesellschaftsmodell der Industriegesellschaften und auch von CDU/SPD/FDP mit wirtschaftlichem Wachstum zu Lasten der Umwelt für Wohlstand zu sorgen, ist ökologisch gescheitert!“, so Rolf Schmidts Fazit. Petra Häffner, plädierte an die grüne Basis, sich dafür zu einzusetzen, das Direktmandat mit einem engagierten Wahlkampf zu verteidigen, um sicherstellen zu können, dass die Erfolge seit dem Einzug der Grünen in den Landtag 2011 weitergeführt werden.
Als Zweitkandidat wählten die Mitglieder Andreas Sigloch (38), Sprecher des OV Remshalden und Referent im Verkehrsministerium, ebenfalls mit überwältigender Mehrheit. In seiner Bewerbungsrede machte er sich stark für die Themen ÖPNV, Bildung und warb dafür, den menschlichen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken.
Die souveräne Versammlungsleiterin Ute Klaperoth-Spohr vom Kreisvorstand schloss die Versammlung mit einem Appell an alle grünen Mitglieder, jetzt mit einem engagierten Wahlkampf zu beginnen.
Bei der Nominierungskonferenz in Waiblingen entschieden sich die Parteimitglieder für einen Generationenwechsel. Swantje Sperling (36) aus Remseck gewann im zweiten Wahlgang mit 39 Stimmen, Lokalmatadorin Marilena Fazio (37) erreichte 34 Stimmen. Als Ersatzkandidat für Swantje Sperling trat Valentin Gauß ohne Konkurrenz an und sicherte sich den Platz als Zweitkandidat. Angetreten war neben Sperling und Fazio auch Christoph Mohr (52) aus Winnenden, der bereits im ersten Wahlgang ausschied. Knapp die Hälfte aller stimmberechtigten Parteimitglieder des Wahlkreises – langjährige wie auch erst kürzlich eingetretene – gaben ihr Votum ab. „Innerparteiliche Demokratie lebt vom Mitmachen“, bemerkte die Kreisvorsitzende Brigitte Seiz. „Dass es in dieser Situation, da unser bisheriger Landtagsabgeordneter Willi Halder aus persönlichen Gründen nicht mehr antritt, zu mehr als einer Bewerbung kommen kann, liegt - in einer engagierten und aktiven Partei - in der Natur der Sache!“ Der Kreisvorstand des Grünen Kreisverbandes Rems-Murr freut sich darüber, dass mit dem qualifizierten Bewerberfeld deutlich wird, dass bei uns Grünen auch junge engagierte Frauen eine echte Chance für eine Kandidatur haben. „Mit Swantje Sperling und Valentin Gauß haben wir ein starkes Tandem. Beide sind junge Persönlichkeiten mit fundierten ökologischen Berufsprofilen“, ist Kreisvorstand Rolf Schmidt überzeugt. Die persönlichen Vorstellungen der Kandidierenden hatten durchweg eine gemeinsame Motivation: Einen engagierten Wahlkampf zu führen und das Direktmandat von Willi Halder mit einer zukunftsorientierten, klimafreundlichen und menschlichen Politik zu verteidigen. Damit setzen sie sich für die Interessen der Bürger*innen im Wahlkreis Waiblingen ein.
Ralf Nentwich aus Murrhardt wurde gestern Abend im zweiten Wahlgang zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Es war eine knappe Wahl, die er mit 24 Stimmen gegenüber 22 Stimmen für Willy Härtner aus Backnang im zweiten Wahlgang gewann. Im ersten Wahlgang hatten sich die Mitglieder zwischen vier Bewerberinnen und Bewerbern zu entscheiden. Davor konnten sich die zahlreich gekommenen Mitglieder und Gäste bei den Vorstellungen anhand der Reden und anschließender Aussprache von den vier Bewerberinnen und Bewerbern ein gutes Bild machen. Nach dem ersten Wahlgang zogen Kai Langenekert aus Backnang mit vier Stimmen und Andrea Jäger aus Murrhardt mit sechs Stimmen, ihre Kandidatur zurück.
Ein besonderes Angebot für unsere Mitglieder im Kreisverband Rems-Murr
Online-Diskussion mit Franziska Brantner MdB
Mittwoch, 20.05.2020, 20 Uhr
Die Corona-Krise strapaziert die europäische Solidarität und die gemeinsamen Werte auf das Äußerste. Gleichzeitig zeigt sich, wie notwendig europäische Antworten auf die Krise sind, damit die Gesundheitssysteme nicht überlasten, die Binnengrenzen nicht dauerhaft geschlossen sind und einzelne Mitgliedsstaaten nicht in Depression und Massenarbeitslosigkeit versinken.
Gemeinsam mit Franziska Brantner, der europapolitischen Sprecherin der Grünen im Bundestag, wollen wir folgende Fragen diskutieren: Welche wirtschaftlichen Maßnahmen sind nötig, damit aus der Corona- keine Euro-Krise wird? Wie verhindern wir, dass Orbán und Co Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte im Zuge der Krise noch weiter aushöhlen? Wie können wir die Binnengrenzen wieder öffnen? Wie sorgen wir für einen effektiven Green Deal trotz der Krise und verlieren humanitäre Krisen wie in Syrien nicht aus dem Blick? Und schlussendlich: Wie verhindern wir einen mittel- bis langfristigen politischen Rückzug vom Europäischen ins Nationale und gehen gestärkt aus der Krise hervor?
Nach einem kurzen Input von Franziska wollen wir mit Euch ins Gespräch kommen. Ihr könnt entweder im Chat oder über Eure Webcam Fragen stellen und Euch an der Diskussion beteiligen. Das wird zu Beginn des Webinars nochmal erklärt.
Eine Software müsst ihr dazu nicht runterladen, sondern euch einfach über diesen Link anmelden. Dann bekommt ihr per Mail den Teilnahmelink geschickt und könnt mit dem Firefox oder Google Chrome Browser am Webinar teilnehmen.
https://register.gotowebinar.com/register/7750036758121002254
Zum achtem Mal fand der GRÜNE Politische Aschermittwoch in Schorndorf statt. In einer rappelvollen Manufaktur - zahlreiche Besucher*innen von nah und fern mussten sogar schon vor Beginn der eigentlichen Veranstaltung aus Sicherheitsgründen an der Tür abgewiesen werden.
Am 16. Januar trafen sich rund 20 GRÜNE Mitglieder und Interessierte und gründeten den GRÜNEN Ortsverband Remshalden. Als SprecherInnen gewählt wurden Rahel Hartung (22) aus Buoch und Andreas Sigloch (37) aus Geradstetten. Zur Kassiererin gewählt wurde Andrea Spielberg (53) aus Geradstetten. Der dreiköpfige Ortsvorstand ist für 2 Jahre gewählt.
Im Anschluss an den Gründungsbeschluss und die Wahlen wurden erste inhaltliche Erwartungen ausgetauscht. „Die Verschlechterung der Busverbindungen im letzten Jahr ist ein falsches Signal“, so Rahel Hartung. „Dieses Thema werden wir weiter verfolgen.“ Andreas Sigloch ergänzt: „Ob Radwege, Fahrradboxen oder Bike-Sharing: Remshalden ist eines der Schlusslichter im Remstal bei der Fahrrad-Freundlichkeit. Das angekündigte Mobilitätskonzept werden wir kritisch begleiten.“
Weitere Themen waren Biodiversität und Klimaschutz, die Remshaldener Ortsentwicklung und die Defizite in der Kinderbetreuung. Das nächste Treffen wird am 6. Februar 2020 um 19.30 Uhr im Restaurant Mandarin Garden, Bahnhofstraße 31 in Remshalden-Grunbach stattfinden. Besprochen werden dort die Zusammenarbeit zwischen GRÜNEN und Alternativer Liste im Gemeinderat und das weitere Arbeitsprogramm. Interessierte sind herzlich willkommen.
Kontakt: Rahel Hartung & Andreas Sigloch SprecherInnen B90/DIE GRÜNEN OV Remshalden, ov.winterbach@gruene-rems-murr.de
