DIE GRÜNEN IM REMS-MURR-KREIS

Digitale Bürgerrechte in Zeiten von NSA, BND & Co

Diskussion mit Konstantin von Notz

Grüner Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

 

Dienstag, 20. Oktober

19:30 – 21 Uhr

Künkelinhalle Schorndorf Fritz-Abele Saal

 

 

Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Ge-schichte der westlichen Demokratien dar. Der Verdacht eines flächendecken-den Verfassungsbruchs unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich mit jeder neuen Enthüllung. Deutsche Firmen, Berufsgeheimnisträger, wichtige Partnerländer – dieser Skandal geht alle an. Gegen massive Widerstände ver-sucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages die Rolle deutscher Diens-te in Kooperation mit anderen Geheimdiensten sowie die Verantwortung der Bundesregierung dabei aufzuklären – während das Parlament selbst Opfer ei-ner groß aufgezogenen Ausspäh-Attacke wird. Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Obmann im Geheim-dienst-Untersuchungsausschuss berichtet zunächst aus der Ausschussarbeit, um dann die politischen Konsequenzen nach den Snowden-Enthüllungen zu diskutieren: Wie steht es um Demokratie und Rechtsstaat, Verbraucherschutz und Wirtschaft im digitalen Zeitalter? Wie gelingt eine deutsche, aber auch grenzübergreifende Kontrolle und Reform von Geheimdiensten?

 

Infos hier: www.von-notz.de

Manne Lucha

Die Ukraine-Krise

mit Marieluise Beck, MDB

BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN

Sprecherin für Osteuropapolitk der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag

 

 

 

 

Auf Einladung des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN referierte die Bundestagsabgeordnete am 16. September 2015 im Kulturhaus Schwanen über die aktuelle Situation in der Ukraine und ihre Ursachen.

 

 

Rolf Schmidt aus Winterbach vom Kreisvorstand begrüßte Marieluise Beck, die direkt mit dem Flieger von Moskau nach Waiblingen gekommen war.

 

 

Zu Beginn ihres Vortrags erinnerte Marieluise Beck noch einmal daran, dass die EU, auch in Kooperation mit Russland, - über viele Jahre hinweg - in der Verantwortung des Präsidenten Janukowitsch ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine verhandelt hat.

 

Nach dem alles ausverhandelt und der Termin für die Unterzeichnung vereinbart war, reiste der Ukrainische Präsident nach Moskau und kam mit einem – njet – aus dem Kreml wieder zurück. Damit waren die Verhandlungen geplatzt.

 

Es war ein kleiner Tweet auf Twitter von einem Studenten der mit der Frage „Wollen wir uns das gefallen lassen“ und zu einer Kundgebung auf dem Maidan aufrief der alles Weitere auslöste.

 

Die Kundgebung von einigen sehr wenigen Demonstranten wurde vom Janukowitsch-Regime derart brutal niedergeprügelt, dass unter dem Motto „Sie schlagen unsere Kinder“ die erste große Kundgebung auf dem Maidan ausgerufen wurde. Daraus wurde dann die „Maidanbewegung“, die sich gegen Korruption, Willkür, Unterdrückung wehrte mit der klaren Aussage wir wollen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenwürde in unserem, Land, so wie es im Europa  der EU Standard ist.

 

Marieluise Beck war von Beginn an persönlich und aktiv auf dem Maidan dabei und konnte über viele Besuche, der mehrere Monate dauernden Bewegung, sehr genau mitverfolgen wie und was sich dort in Ukraine entwickelt hat.

 

Die Maidanbewegung endete mit der Flucht des Präsidenten, auch dies erlebte Marieluise Beck vor Ort direkt mit, sowie auch all die Unsicherheit und Dramatik danach.

 

Es war ein lebendiger Geschichtsunterricht, den Marieluise Beck in Waiblingen den Anwesenden bot und sie schilderte sehr viele Einzelheiten mit Ausflügen in die Geschichte und all den Irrungen und Wirrungen, die die Ukraine nicht nur im II.Weltkrieg und danach durchlaufen hat sondern schon lange Zeit davor.

 

Sehr schnell wurde klar, dass Russland sich nun große Sorge um die Zukunft seiner Schwarzmeerflotte und dem geopolitischen Zugang zum Mittelmeer  machte. Dies endete in der völkerrechtswidrigen   Besetzung der Krim durch russische Soldaten, die bis heute andauernd und die wirtschaftliche Sanktion der G7 Staaten gegen Russland hervorgerufen hat.

 

Das gleiche Muster der Okkupation dann in der Ostukraine, erst besetzen schwer bewaffnete russische Soldaten ohne Hoheitszeichen die Ämter, Radio- und Fernsehstationen, dann kommen irgendwelche selbsternannten Männer die sich zu Präsidenten bzw. Führer der jeweiligen Region erklären.

 

Heute ist die Ostukraine - der Donbass - entvölkert. Nur noch 40 % der Bevölkerung leben dort. 1,5 Millionen Menschen sind geflüchtet. Ein Teil nach Russland aber die überwiegende Teil in die Westukraine wo die Menschen von der Bevölkerung, Verwandten und Bekannten aufgenommen wurde. Es gingen vor allem die gut ausgebildeten. Zurück blieben, Alte, Kranke und Frauen mit Kindern. Der Donbass ist mehr oder weniger eine industrielle Ruine aus der Schwerindustriezeit der ehem. Sowjetunion und nur noch mit Investitionen in Milliardenhöhe – die niemand hat und zahlen will – wieder zu renovieren ist. Das ist das eigentliche Elend dieser Region, so Marieluise Beck über die aktuelle Lage vor Ort. Sie selbst unterstützt ein Krankenhaus in Luhansk um dort humanitäre Hilfe für die Menschen zu leisten.

 

Es gab noch viele Details die an diesem Abend geschildert wurden, vom Abschuss der MH 17 durch ein russisches BUG-System, über die Probleme mit dem Einfluss der Oligarchen, die wie in manchmal sogar Dnjepropetrowsk eigene Armeen haben um ihren Einfluss zu schützen, bis hin zu einem Pseudostaat wie Transnistrien, als Satellit von Russland zwischen Moldawien und der Ukraine.

 

Fazit am Schluss von Marieluise Beck, die Ukraine hat noch einen sehr langen und beschwerlichen Weg vor sich und wird, so lange Russland sich mehr und mehr nationalistisch, antidemokratisch und antieuropäisch entwickelt, nicht zur Ruhe kommen. Nur ein demokratisches, proeuropäisches Russland würde eine Option für eine friedliche Zukunft bieten. Deshalb gibt es keinen anderen Weg als trotz aller politischen Unterschiede weiter den Weg des Dialogs mit Russland zu suchen um weitere Eskalationen zu verhindern.

„Grün regiert“ mit Alexander Bonde in Winterbach

 

 

Ein Feuerwerk an politischen Argumenten bot der grüne Landesminister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde den Bürgerinnen und  Bürgern, die für die Fortsetzung der GRÜN-ROTEN Landesregierung in der nächsten Legislaturperiode sprechen.

 

Über ein Stunde referierte der Minister in der Winterbacher Kelter vor einer interessierten Zuhörerschaft. Dabei zeigte er auf wie komplex politische Entscheidungen in vielen Bereichen geworden sind. Oft genug müssen Themen, z.B. Umweltschutz, nicht nur auf Landesebene gesehen werden, sondern auch in Bezug zu Bundes und Europapolititischen Vorgaben.

 

Der grüne Minister Bonde machte aber deutlich, dass reale und verantwortungsbewusste Politik in einem Rechtsstaat und auf dem Boden des Grundgesetztes und der europäischen Rechtsprechung, eben nicht, wie so oft behauptet,  ganz einfach wäre.

 

Wo liegen die Schwerpunkte der Landesregierung? – Stichwort Bildung: Die grün-rote Regierung, so Bonde, gibt heute pro Jahr 1 Milliarde Euro mehr  für die Bildungspolitik aus als die Vorgängerregierung. Mit 1,7 Milliarden Eurowerden die Hochschulen in Baden-Württemberg zusätzlich ausgestattet, um damit in die Zukunft des Landes zu investieren.

 

Stichwort gentechnikfreie Landwirtschaft: Durch kluge und geschickte Gesetzgebung im Bereich des Naturschutzes ist es gelungen, fast 100 % der Fläche von Baden-Württemberg rechtlich so zu definieren, dass keine Agrarprodukte mit Gentechnik in unserem Bundesland angebaut werden dürfen.

 

Stichwort nachhaltige Finanzen: Zum ersten Mal seit 58 Jahren ist es der grün-roten Landesregieung gelungen, einen ausgeglichenen Landeshaushalt hinzubekommen und dies drei Jahre in Folge.

 

Baden-Württemberg steht heute in allen Punkten und grundsätzlichen Fragen der Gesellschaftspolitik besser da als zuvor. Weder sind wie behauptet die Lichter ausgegangen, noch gab es einen Massenexodus der Wirtschaft im Gegenteil. Selbst die Automobilindustrie unterstützt den Kurs des Ministerpräsidenten Kretschmann die Modernisierung der Wirtschaft  - Stichwort Industrie 4.0 – intensiv voranzutreiben.

 

Im Bildungssystem ist ein Wandel hin zu mehr an Gemeinschafts- und Ganstagesschulen begonnen, der dazu führen wird, dass auch in Baden-Württemberg die Chancengerechtigkeit für alle Kinder größer sein wird als in der Vergangenheit.

 

Bonde sieht in seinem Fazit Baden-Württemberg heute moderner, erfolgreicher, liberaler und toleranter als je zuvor. Im Gegensatz dazu bedeute die Politik, wie sie die Opposition derzeit fordere, eine Rolle rückwärts hin zu alten Modellen aus den 50er Jahren. Dies wäre ein Rückschritt für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger.

 

Bonde will eine ökologische, soziale und ökonomisch erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg und bat um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, diese Erfolgsgeschichte gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD, auch nach dem 13. März 2016 fortschreiben zu können.

 

Die Veranstaltung endete mit einer angeregten Diskussion über diverse politische Themen von der Windkraft, über die Forstwirtschaft bis hin zu kommunalpolitischen Themen.

 

 

 

„Erster Grüner Ratschlag“ am 21.11.2015 im Bürgerzentrum Waiblingen


 

Flüchtlingspolitik und Auswirkungen der Landespolitik auf die Kommunen

 

Das waren die beiden Hauptthemen zu denen die Kommunalpolitiker der Grünen, Landrat Dr. Richard Sigel und Sabine Schlager von der der Vertretung der Grün-Alternativen Räte (GAR) bei ihrem „Ersten Grünen Ratschlag“ im Waiblinger Bürgerzentrum begrüßen konnten.


Nach der Begrüßung der kommunalpolitischen Konferenz der Grünen durch  Ute Klaperoth-Spohr und Christel Brodersen vom geschäftsführenden Vorstand des Kreisverbands führte die Schorndorfer Landtagsabgeordnete Petra Häffner  kurz in die Thematik ein.

Landrat Dr. Sigel tauchte sofort ins Thema ein und machte deutlich, vor welchen praktischen Herausforderungen der Rems-Murr-Kreis mit einer Aufnahmepflicht von derzeit ca. 200 Flüchtlingen pro Woche steht.

 

 

Flüchtlingspolitik und Auswirkungen der Landespolitik auf die Kommunen

 

 „Alle uns bisher zugewiesenen Flüchtlinge konnten untergebracht werden.“ - Ohne größere Konflikte - wie Dr. Sigel ausdrücklich betonte.

Aktuell sind derzeit ca. 3.100 Flüchtlinge in 41 Gemeinschaftsunterkünften in 23 Städten und Gemeinden untergebracht. Im Hinblick auf die hohen Flüchtlingszahlen könne zwar in den nächsten Monaten eine Räumung der belegten Hallen nicht in Aussicht gestellt werden, oberstes Ziel bleibe jedoch, eine Unterbringung in Zelten zu vermeiden und die Hallen und Notunterkünfte wieder freizubekommen.

Trotzdem könne nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Hallen belegt werden müssen.

 

Ab Januar 2016 wir die Situation sich etwas entspannen, weil einige größere Objekte für mehr als 150 Personen in Murrhardt, Schorndorf, Fellbach, Winterbach und anderen Orten bereits angemietet werden konnten oder die Anmietungen dort kurz vor dem Abschluss stehen.

Auch bei der Anschlussunterbringung, welche nach den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises in den Gemeinden ansteht, stehe man mit den Kommunen nach anfänglichen Problemen aber in gutem Kontakt und pflege eine kooperative Partnerschaft.
Der Landrat betonte bei der Konferenz, dass eine gute soziale Begleitung durch Sozialarbeiter, Hausmeisterservice und Sicherheitsdienste im Kreis gewährleistet  werde.

 

Eine weitere Herausforderung stellen die zahlreichen unbegleiteten Minderjährigen dar, welche vom SOS-Kinderdorf, der Diakonie und weiteren freien Trägern betreut werden.

 

Dr. Sigel lobte ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement vor Ort in den Integrations- und Asylarbeitskreisen, ohne die das Ganze nicht zu schaffen wäre. Dies bestätigten auch eigene Praxisberichte von Grünen Räten aus den Kommunen.

 

Einigkeit herrschte bei allen Teilnehmern und dem Landrat, dass alle Anstrengungen unternommen werden müssen, den sozialen Wohnungsbau wieder  schnell und intensiv auszubauen, um damit eine soziale Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und sozial benachteiligten Bürgerinnen und Bürgern zu vermeiden. Die Herausforderungen sind groß, aber für den Rems-Murr Kreis zu schaffen, wenn alle weiter so wie bisher zusammen anpacken, so das Fazit von Dr. Sigel am Ende seiner Ausführungen.

 

Der Vorstand von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN bedankte sich mit einem Fläschchen Wein für den Vortrag  bei Landrat Dr. Sigel.

Der OV Fellbach lädt zu folgenden Veranstaltungen ein:

Mittwoch, 30.9.15        

"Menschen", ein Film von M. Darcy über Asylbewerber aus dem Kreis

Orfeo,   19:30 Uhr, Eintritt: 7,50 €; 5,50 € erm.

[Im Rahmen der Fellbacher Weltwochen 2015]

 

 

Freitag, 16.10.15          

Unser Boden ist wertvoll - Dr. Bernd Murschel (MdL)

SWF 19:30 Uhr

[Im Rahmen der Fellbacher Weltwochen 2015]

 

 

Sa./So. 14.+15.11.15    GRÜNE Küche im Naturfreundehaus Fellbach (Sa. 14-19; So. 10-17)

Sa./So. 12.+13.3.2016  GRÜNE Küche im Naturfreundehaus Fellbach (Sa. 14-19; So. 10-17)

8. März 2015: Internationaler Frauentag – Wir laden Dich ein zur Filmmatinée

Anlässlich des Internationalen Frauentages lädt der Ortsverband Oberes Murrtal in Kooperation mit dem Verein Kommunales Kino Murrhardt e.V. alle Grünen Mitglieder, Freundinnen sowie Unterstützerinnen ganz herzlich ein zur Matinée mit Film am Sonntag, 08. März 2015 um 11 Uhr in die Murrlichtspiele in der Klosterscheuer, Klosterhof 2, Murrhardt.

 

Seit über hundert Jahren wird der Internationale Frauentag gefeiert. „Heraus mit dem Frauenwahlrecht!” war die Hauptforderung der „Mütter” des Internationalen Frauentages. Das wurde in vielen Ländern inzwischen erreicht, dennoch ist die Gleichstellung der Geschlechter weder in Deutschland noch im Rest der Welt Realität. „Gerechte Repräsentanz in den Parlamenten ist kein Selbstläufer“, fasst Jessica Messinger, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Baden-Württemberg, ihre Erfahrungen zusammen. „Feminismus ist nach wie vor aktuell.“

 

Daran wollen wir  gemeinsam mit allen Frauen weltweit am 08. März erinnern. Nach dem Spielfilm zur Geschichte des Frauenwahlrechts besteht die Möglichkeit zum lockeren Gedankenaustausch bei Snacks und Getränken im Foyer des Kinos. Männer sind natürlich auch herzlich willkommen.

 

=> Veranstaltungs-Flyer im PDF-Format

Donnerstag, 26. Februar 2015: Think Tank zum Thema "Industrie 4.0"

20 Uhr

Grünes Büro, Mayenner Straße 36 , 71332 Waiblingen

Eintritt frei

Veranstalter: Bündnis 90 / Die Grünen, Ortsverband Waiblingen

 

Industrie 4.0: Wie die Industrie unsere Zukunft gestaltet

Dezentral, ressourcenschonend und hocheffizient soll die modenerne Produktionsstätte werden, gedacht als die Antwort auf die Volatilität der Märkte. Mit einer hochflexiblen Produktion wollen die Industrieunternehmen ihre Agilität auf den Weltmärkten verbessern. Was wird dabei aus unseren Arbeitsplätzen? In welchem Takt wird die Arbeitszeit der Zukunft verlaufen? Welche Anforderungen werden an uns Beschäftigte gestellt werden?

 

Karl Hussinger, Betriebsrat bei BoschRexroth und Mitarbeiter in diversen Konzernbetriebsratsarbeitsgruppen der Robert Bosch GmbH, wird einen aktuellen Überblick geben.

 

Industrie 4.0 ist ein Zukunftsprojekt in der Hightech-Strategie der deutschen Bundesregierung, mit dem in erster Linie die Informatisierung der Fertigungstechnik vorangetrieben werden soll. Das Ziel ist die intelligente Fabrik (Smart Factory), die sich durch Wandlungsfähigkeit, Ressourceneffizienz und Ergonomie sowie die Integration von Kunden und Geschäftspartnern in Geschäfts- und Wertschöpfungsprozesse auszeichnet. Technologische Grundlage sind Cyber-physische Systeme und das Internet der Dinge, in dem der Computer zunehmend als Gerät verschwindet und durch „intelligente Gegenstände“ ersetzt wird.

 

Think Tank ist eine Veranstaltungsreihe des Ortsverbands Waiblingen von Bündnis 90 / Die Grünen, die aktuelle Themen aufgreift, beleuchtet und zur Diskussion stellt, um sie dadurch in gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge zu bringen.

Dienstag, 10.02.15: TTIP - Statt Freihandel Freibrief für die Konzerne?

Vortrag und Diskussion mit Sven Giegold, Europaabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 
Dienstag, 10. Februar 2015, 20.00 Uhr, Musiksaal Lehenbachschule Winterbach

 

Kein Projekt der Europäischen Union ist mehr umstritten, geheimnisvoller und gleichzeitig von langfristigerer und enormer Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Ob Gentechnik, Verbraucherschutz, Investorenschutz durch Geheimgerichte, Schutz kultureller Identitäten, Schutz regionaler Produkte - die Liste der umstrittenen Themen ist sehr, sehr lang. Dies alles verhandeln die Delegierten der EU-Kommission hinter verschlossenen Türen und ohne direkte demokratische Kontrolle. Sven Giegold wird an diesem Abend in seiner Funktion als Mitglied des Europäischen Parlaments mit seinem Hintergrundwissen offen über all diese Dinge informieren und gerne anschließend mit Ihnen diskutieren.

 

=> Einladung als PDF-Datei

 

=> Link zur Berichterstattung in den "Schornorfer Nachrichten" bzw. auf ZVW-Online

Mittwoch, 21.01.15: Freihandel für Gentechnik? TTIP – So Nicht.

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wird heiß diskutiert. Befürworter hoffen auf verbesserte Exportchancen für europäische Agrarprodukte und sinkende Lebensmittelpreise. Der Freihandel droht aber die Standards für Lebensmittelsicherheit und Umwelt abzusenken – vor allem in Europa. Die strengen Regularien und Standards für gentechnisch veränderte Lebensmittel oder den Einsatz von Pestiziden könnten durch TTIP als sogenannte „Handelshemmnisse“ ausgehebelt werden.

 

Dabei gibt es auch Punkte, bei denen Europa durchaus von den USA lernen kann, etwa beim Thema Bankenregulierung. Doch welche Auswirkungen hätte TTIP für LandwirtInnen, VerbraucherInnen und die Umwelt? Liegen hormonbehandeltes Fleisch, gentechnisch veränderte Lebensmittel oder Chlor-Hähnchen bald auch auf deutschen Tellern? Welche Folgen hätte eine direkte Konkurrenz zur US-Landwirtschaft für die Bäuerinnen und Bauern in Deutschland und Europa? Wie müsste ein Handelsabkommen gestaltet sein, das negative Folgen für Landwirte, Umwelt und Verbraucher ausschließt? Und welche Handlungsmöglichkeiten gibt es gegenwärtig?

 

Darüber werden Harald Ebner MdB, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Reimer, Ministerialdirektor des Ministeriums für ländlichen Raum Baden-Württemberg und Dr. Markus Albrecht, Geschäftsführer Milchwirtschaftlicher Verein Baden-Württemberg, am Mittwoch, 21.01.2015 in Hohenheim mit allen interessierten Gästen diskutieren.

 

Termin: Mi, 21.01.2015, 19:00 Uhr

 

Ort: Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Tagungszentrum Hohenheim, Paracelsusstraße 91, 70599 Stuttgart-Hohenheim

 

Veranstaltung im Rahmen der Fairhandlungstour der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen

 

=> weitere Infos zur Tour

Rems-Murr-Info 1-2015

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

 

zu Beginn des Neuen Jahres möchten wir Euch über einige für den Grünen Kreisverband Rems-Murr wichtige Termine im Frühjahr diesen Jahres informieren. 

 

 

Unser Politischer Aschermittwoch beginnt zur Tradition zu werden.  Zum dritten Mal treffen wir uns am 18. Februar ab 19:00 Uhr im Kesselhaus. 2015 dürfen wir wieder hervorragende Vertreterinnen und Vertreter der Grünen begrüßen. So werden Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter aus Filderstadt und Sprecher für Bahnpolitik den Weg nach Schorndorf finden wie auch unser Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand. Ganz besonders freuen wir uns, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Bildung und Weiterbildung von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, als Rednerin beim Politischen Aschermittwoch des Kreisverbandes begrüßen zu können. Musikalisch werden die launischen, politischen Reden vom Trio Musica est-ovest mit Musik aus Welt und Zeit unterstützt.

 

 

Die Landtagswahl 2016 wirft bereits ihre Schatten voraus. Damit der Kreisverband und die Kandidatinnen und Kandidaten genügend Zeit haben im Vorfeld des heißen Wahlkampfes die gute grün-rote Regierungsarbeit darzustellen werden wir am Freitag, 20. März 2015 im Kulturhaus Schwanen die Nominierungsveranstaltung aller drei Wahlkreise durchführen. Der grüne Kreisvorstand begrüßt es ausdrücklich, dass unsere beiden Landtagsabgeordneten Petra Häffner im Wahlkreis Schorndorf und Willi Halder im Wahlkreis Waiblingen für eine erneute Landtagskandidatur zur Verfügung stehen um ihre erfolgreich begonnen Arbeit für das Land und unseren Landkreis fortzusetzen. Für den Wahlkreis Backnang ist bis jetzt dem dortigen Orts- und dem Kreisverband die Bewerbung von Götz Poppitz, Sprecher des OV Backnang und Mitglied des Kreisvorstands, eingegangen. An der Nominierungsveranstaltung sind diejenigen stimmberechtigt, deren Mitgliedsanträge bis einschließlich 18.02.15 in der Kreisgeschäftsstelle eingegangen sind. Satzungsgemäß erhaltet ihr die schriftliche Einladung zur Nominierungsveranstaltung 14 Tage vorher.

 

 

Die diesjährige Jahreshauptversammlung findet am Mittwoch, 6. Mai um 19:30 Uhr im Nebenraum der Gaststätte Merlin in Backnang (Gerberstraße 54) statt. Leider werden Nachwahlen notwendig, da Willi Halder vom Amt des Kreiskassierers zurücktritt.

 

 

Wichtige Termine auf Landesebene sind die Zukunftsforen, die in jedem Regierungsbezirk des Landes stattfinden werden. In 10 Workshops sollen Ziele erarbeitet werden, deren Ergebnisse Bestandteil des Wahlprogramms sein werden. Genauere Infos hierzu gehen Euch in den nächsten Tagen vom LV zu. Bitte merkt Euch vor: das Zukunftsforum für den RP Stuttgart findet  in Hohenheim am Samstag, 18. April von 10:30 bis 17:00 Uhr statt.

 

 

Termine im KV Rems-Murr:

 

- Dienstag, 10. Februar, 20:00 Uhr, Winterbach, Musiksaal der Lehmbachschule:

TTIP – statt Freihandel Freibrief für die Konzerne? Vortrag und Diskussion mit Sven Giegold, Mitglied des Europaparlaments

 

- Donnerstag, 26. März , 19 Uhr, Waiblingen, Grünes Büro, Mayenner Straße 24:

OV-SprecherInnen und -KassiererInnen-Treffen  

 

Viele Grüße – im Namen des Kreisvorstands

 

 

Andrea Sieber und Ute Klaperoth-Spohr